Europäische Menschenrechtskonvention 6.3.17
Koffer packen, auf nach Strassburg!
Gebäude des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Strassburg (Bild: CC BY-SA 3.0).
Mitte Oktober führt die Politische Kommission von Network eine Reise nach Strassburg durch. In deren Vordergrund steht die Beschäftigung mit der Europäischen Menschenrechtskonvention.
Vom 12. bis 15. Oktober besucht Network die elsässische Stadt Strassburg. «Zweck dieser Reise ist in erster Linie, die Bedeutung der Europäischen Menschenrechtskonvention EMRK besser zu verstehen», sagt Co-Organisator und PoKo-Mitglied Daniel Hossli. Dieses Verständnis sei relevant im Hinblick auf die Abstimmung über die SVP-Initiative «Schweizer Recht statt fremde Richter», die als Selbstbestimmungsinitiative bekannt ist. Eine Annahme dieser Initiative könnte früher oder später zur Folge haben, dass die Schweiz die EMRK und ihre Mitgliedschaft im Europarat kündigen muss.
Wissensmehrung
«Die Selbstbestimmungsinitiative hat uns bewogen, diese Reise zu organisieren, das ist klar», so Daniel. Sie soll jedoch nicht das dominierende Thema in Strassburg sein. «Wir planen eine Informations-, und keine Abstimmungsreise.» Es gehe vor allem darum, das Wissen über die EMRK sowie über den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu fördern, so Daniel. Die Idee dahinter: «Mit besserem Verständnis werden hoffentlich einige Networker zu einer Art EMRK-Botschafter. In den bevorstehenden Debatten können sie Fakten einbringen, sachlich argumentieren und aufzeigen, wie wichtig die EMRK gerade für Minderheiten ist.»
Hochkarätige Gesprächspartner
Diesem Ziel entsprechend gestaltet sich das Programm vom Freitag, 13. Oktober. An diesem Tag besuchen die Reiseteilnehmer den Europarat sowie den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), wobei Gesprächsrunden und Diskussionen mit hochkarätigen Vertreterinnen und Vertretern dieser Gremien stattfinden. «Geplant sind Treffen mit dem Generalsekretär des Europarates, dem Kommissar für Menschenrechte, der Schweizer Richterin am EGMR sowie der Vorsitzenden der LGBT-Taskforce des Europarates», freut sich Daniel. «Und auch vom Ständigen Vertreter der Schweiz beim Europarat in Strassburg werden wir empfangen.»
Sightseeing, Speis und Trank
Der Aufenthalt in Strassburg dreht sich aber nicht nur um die Menschenrechtsthematik, auch eine Stadtrundfahrt auf dem Boot ist vorgesehen. «Wir besuchen die Philharmonie und besichtigen unter anderem den Palais de Rohan und die Kathedrale», so Daniel. Schliesslich werde auch der Genuss der elsässischen Küche nicht zu kurz kommen, und für Geselligkeit und gemütliches Beisammensein bleibe ebenfalls Zeit. «Momentan stecken wir mitten in den Vorbereitungen – ich bin sicher, es wird eine tolle Reise!»
Die Teilnehmerzahl ist auf zirka 65 Personen beschränkt. Die definitive Ausschreibung der Reise erfolgt Ende März, Anmeldeschluss wird im April sein.
Text: Markus Stehle
