Auf der Suche nach einer queeren Strategie

Nicht nur Network sondern die queere Community als Ganzes ist im Stadtzürcher Gemeinde- und Stadtrat gut vertreten. Marco Denoth (SP) spricht über seine Vorstösse mit Bezug zur Community und über die Vor- und Nachteile Mitglieder einer stark repräsentierten Minderheit zu sein.

Die queere Vertretung im Stadtzürcher Gemeinde- und Stadtrat ist überdurchschnittlich hoch. Drei Networker und zehn weitere queere Kollegen und Kolleginnen sitzen im 125-köpfigen Stadtparlament (FDP 1, GLP 2, SVP 1, AL 2, Grüne 2, SP 5), im Stadtrat sind drei von neun Vertreter*innen Mitglieder der LGBTI-Community. Networker Marco Denoth sagt dazu: «Queere Anliegen stossen im linksregierten Zürich grundsätzlich einfacher auf Zustimmung, trotzdem braucht es von uns Anstösse und viel Lobbyarbeit.»

So reichte sein Network-Kollege Patrick Hadi Huber zum Beispiel am 15. Mai 2019 einen Vorstoss unter dem Titel «Bericht über Aggressionen mit LGBTI-feindlichem Charakter sowie Aufnahme der Thematik in die Grundausbildung der Justiz- und Polizeibehörden» ein. Dabei geht es um die Erfassung von Hate Crimes gegenüber Menschen aus der LGBTI-Community. Am 13. November 2019 wurde das Dringliche Postulat im Gemeinderat diskutiert und anschliessend mit 98 gegen 13 (bei 0 Enthaltungen) dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.

Ein älteres Postulat, das Marco mit Hadi im Februar 2018 eingereicht hatte, war die Forderung, dass der Stadtrat prüfen solle, wie in der Stadt Zürich Gratistests für sexuell übertragbare Infektionen angeboten werden können. Auch dieses Postulat wurde am 3. April 2019 mit 84 gegen 34 Stimmen (1 Enthaltung) dem Stadtrat. Im Hintergrund laufen die Arbeiten auf Hochtouren und Marco hofft, dass bald ein Resultat vorliegt.

Kürzlich berichteten wir über das Projekt «Espenhof»: In fünf Jahren sollen die ersten Alterswohnungen, die für die Zürcher LGBTI-Community reserviert sind, bezugsbereit sein. Am Anfang dieser erfreulichen Meldung stand ebenfalls ein Postulat von Marco, das er mit einem GLP-Kollegen am 30. Januar 2019 eingereicht hatte und das am 15. Januar 2020 an den Stadtrat überwiesen wurde. Dass es vom Postulat bis zum eigentlichen Bauprojekt so schnell gegangen ist, erstaunt auch Marco. Er relativiert aber: «Im Hintergrund haben wir und queerAltern natürlich bereits im Vorfeld Gespräche mit dem zuständigen Stadtrat und der Stiftungs Alterswohnen geführt. Das ist immer so: Die Debatte im Gemeinderat ist das Eine – aber die vorgängige Lobbyarbeit ist meist noch wichtiger.»

Marco, bei so vielen LGBTI-Kolleg*innen im Gemeinderat sollten Community-Anliegen ja einfach so durchgewinkt werden. Gibt es manchmal trotzdem Widerstand?
Die queeren Anliegen kommen eigentlich immer durch, da wir mit Grünen und AL zusammen eine Mehrheit haben. Schön ist aber immer, wenn (fast) alle Fraktionen hinter queeren Vorstössen stehen. Widerstand kommt meistens von der SVP und ab und zu auch von der FDP.

Gibt es innerhalb des Gemeinderates ein LGBTI-Network? Trifft man sich zum Austausch oder zum Apéro?
Der Austausch ist zurzeit unverbindlich. Man geht einfach aufeinander zu. Ich fände es jedoch begrüssenswert, wenn es innerhalb der Stadtzürcher Politik eine queere Strategie geben würde. Jetzt habe ich ja etwas mehr Zeit, vielleicht nehme ich mich dem an.

Nicht nur sind 13 von 125 Parlamentariern Mitglieder der Community, in Zürich sind auch drei von neun Stadträten schwul beziehungsweise lesbisch. Was sind die Vor- und was die Nachteiler einer solchen Konstellation?
Dass in allen Parteien im Gemeinderat ausser der EVP queere Menschen sind, ist sicher ein grosser Vorteil. Und die Anliegen werden auch im Stadtrat unproblematisch aufgenommen. Nachteil? Vielleicht wird man ein bisschen bequem und ist umso überraschter, wenn so schreckliche Geschichten wie im Niederdorf passieren…

Text: Michel Bossart